1BeamtStG. Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit. Bei begründeten Zweifeln am Vorliegen der Dienstunfähigkeit kann die Beamtin zur Amtsärztin geschickt werden. Etwa dann, wenn der Beamte immer wieder montags und freitags krank wird. Gegen eine Ablehnung der Nebentätigkeit stehen Rechtsmittel zur Verfügung, welche zu einer gerichtlichen Überprüfung durch das Verwaltungsgericht führen. Dienstunfähigkeit führt. Liegt ein ärztliches Attest für den Verlust der Dienstfähigkeit vor, muss der Dienstherr grundsätzlich davon ausgehen, dass diese auch tatsächlich besteht. Nach § 42 Absatz 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist die Beamtin bzw. Dienstfähigkeit kann durch ärztliche Untersuchung überprüft werden Zweifelt der Dienstherr daran, dass ein Beamter noch dienstfähig ist, so kann er ihn anweisen, sich von einem Arzt untersuchen zu lassen. Dienstfähigkeit und Dienstunfähigkeit ein Beamter infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche der körperlichen und geistigen Kräfte zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd nicht in der Lage und liegt nach amtsärztlichem bzw. Ziel sei die Überprüfung, ob Einschränkungen für den allgemeinen Verwaltungsdienst bestünden und wie eine mögliche Weiterverwendung des Beschwerdeführers auszugestalten sei. Dem Beamten oder Bewerber muss zudem grundsätzlich eine Kopie der Mitteilung übermittelt werden (§ 48 Abs. 1 Abs. März 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht ein weiteres Mal die Anforderungen für den Inhalt des notwendigen, ärztlichen Gutachtens zur Entscheidung über die Versetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand präzisiert. Darüber hinaus kann eine Dienstunfähigkeit unterstellt werden, wenn der Beamte innerhalb eines halben Jahres mehr als drei Monate wegen . Wichtig für dich: Deinem Dienstherrn steht es zu, zu prüfen, ob du . Gerne helfen wir an dieser Stelle weiter. 1 BayBG ist: 1. Im Übrigen ist zu beachten, dass Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig im Ruhestand sind, gewisse Hinzuverdienstgrenzen einhalten müssen. Weigert sich ein Beamter grundlos, seine Mitwirkungspflichten zu erfüllen, kann er unter Umständen allein wegen dieser Weigerung so behandelt werden, als sei die Dienstunfähigkeit amtsärztlich festgestellt worden. Werden diese Vorgaben nicht eingehalten, ist eine Entscheidung, die aufgrund der Untersuchungsergebnisse ergeht angreifbar. 1 BeamtStG i. V. m. Art. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 14.3.2019 (BVerwG 2 VR 5.18) entschieden, dass eine Untersuchungsanordnung zur Feststellung der Dienstfähigkeit eines Beamten im Rahmen eines Zurruhesetzungsverfahrens . Wenn Beamte dienstunfähig sind - beziehungsweise Zweifel über die Dienstfähigkeit bestehen - muss der Dienstherr zunächst die Dienstfähigkeit überprüfen, und zwar maßgeblich auf Grundlage einer Untersuchung durch den Amtsarzt und eines entsprechenden amtsärztlichen Gutachtens.
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