Initiative will Volksbegehren gegen Bürgermeister starten - Mitte Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung. Volksbegehren (Österreich) - Wikipedia Volksbegehren trotz Lockdown: Bürger*innen verärgert über absurdes ... Auf die Frage, wohin die Impfung gehe, sagte er, er nehme an, dass sie. Bis 25. Diskutieren Sie im Hausparlament mit anderen über wichtige Fragen und beraten Sie Abgeordnete bei ihren politischen Entscheidungen! 40.000 Unterstützungserklärungen! Die Volksbegehren-Woche mit gleich drei Initiativen geht am Montag zu Ende. Start der Eintragungswoche für vier Volksbegehren - vienna.at Als zweite Rednerin trat Elisabeth N. auf, die auf die Pflichten der Lehrer im Schulbetrieb einging und die Plattform Alternatives Lernen in Österreich vorstellte. Bienenfreunde: Vorerst nicht weiter für Volksbegehren werben Liebe... - Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung | Facebook 4 des Volksbegehrengesetzes 2018) Der Bundesminister für Inneres hat am 10. Rauchstopp spaltet die Regierung - oe24.at Volksbegehren „Lieferkettengesetz Volksbegehren" Der Verfassungsgesetzgeber möge dem Beispiel Deutschlands folgend ein Lieferkettengesetz beschließen, das Unternehmen und Konzerne verpflichtet, 1. den Produktionsprozess inkl. Mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" wollen die Initiatoren mehr Naturschutz in Bayerns Landwirtschaft schaffen. PDF Freiraumvolksbegehren Je nach Sichtweise erhalten oder bedrohen ... - BMI Bereits zwei Tage vor dem Ablauf der offiziellen Eintragungsfrist trugen sich mehr als eine Million Wahlberechtigte ein, teilten die Initiatoren am Dienstag in München mit. Eine Reihe Prominenter - von ehemaligen Spitzenbeamten über Juristen bis hin zu Höchstrichtern - plant ein Volksbegehren für Rechtsstaat und gegen . Die Initiatoren des Volksentscheids gingen davon aus, dass der Volksentscheid keine Auswirkungen auf den Haushalt des Landes Berlin haben würde. Von Promis initiiert - Volksbegehren: Gegen Korruption, für Rechtsstaat ... Und mit dem Rücktritt von Vizekanzler Strache ist auch jener Mann aus der Regierung ausgeschieden, der sich stets vehement gegen die Einführung eines absoluten Rauchverbots in Österreichs . Der bayerische Landtag will das Volksbegehren „Rettet die Bienen" zum Gesetz machen. Dieses Volksbegehren soll uns allen die Möglichkeit geben, der Regierung ein Ende zu setzen. Jänner können nicht nur online, sondern auch auf . Handy-Signatur. Die vorläufigen Ergebnisse sollen laut Innenministerium am 27. Der Immobilienrechtler Karlheinz Knauthe hält es dagegen für verfassungswidrig. Hat der Senat ein Demokratie-Defizit? - B.Z. - Die Stimme Berlins Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren
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